Termine

23.-25. Mai 2019:
Zentralverbandstag in Berlin

05. Juni 2019: Mitgliederversammlung,
Gallushalle Grünberg / Condomer Stuben - 19.30 Uhr
Mit Fachvortrag zum Thema:
"Immobilien Leibrente"

05. und 06.Oktober 2019:
Grünberger Schaufenster

06. November 2019: Vortragsveranstaltung - Thema wird noch bekannt gegeben - in der Gallushalle Grünberg / Condomer Stuben.

 


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Aktuelle Haus & Grund News:

 

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Veranstaltungen

Pressenotiz zur Informationsveranstaltung
"Die Eigentumswohnung"

Der Besucherandrang zur diesjährigen Herbst-Vortragsveranstaltung von Haus & Grund Grünberg in den „Condomer Stuben“ der Gallushalle am Donnerstag, den 6.11.18 wäre noch steigerungsfähig gewesen. Die 35 Besucher folgten mit großem Interesse den Ausführungen des Referenten Moritz Reimers, Rechtsberater beim Landesfachverband Haus und Grund Hessen.

Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) gibt es seit 1951 und bildet die gesetzliche Grundlage für alle Beteiligten von Eigentumsobjekten die in Teileigentum aufgeteilt werden.
Grundlage für die Bildung von Teileigentum an einem ansonsten singulären Grundbesitz zum Beispiel einem Mehrfamilienhaus ist die Teilungserklärung.

Zur Errichtung einer solchen beim Amtsgericht einzureichenden Teilungserklärung ist die Abgeschlossenheits-bescheinigung des jeweiligen Bauamtes nötig. Hiermit wird sichergestellt, dass jede einzelne Wohnung die als Teileigentum bestimmt werden soll, alle üblichen Attribute einer Wohnung erfüllt.

Diese sind im Wesentlichen: Eigene Wohnungseingangstür, Bad, WC, Küchenraum. Außerdem werden im Rahmen der Abgeschlossenheit alle baurechtlichen Vorschriften geprüft. Die Einhaltung des Baurechts ist Voraussetzung für die Bestätigung der Abgeschlossenheit.

Mit der Abgeschlossenheitsbescheinigung werden die den einzelnen Wohnungen (Teileigentum) zugeordneten Flächen und Gebäudeteilen in Form von entsprechend markierten Bauplänen dokumentiert.

Neben diesem aus den baulichen Gegebenheiten definierten Sondereigentum verbleibt das Gemeinschaftseigentum, welches von allen Teileigentümern genutzt werden kann. Die Rechte und Pflichten die sich im Zusammenspiel zwischen Teil- und Gemeinschaftseigentum ergeben sind mehr oder weniger ausführlich in Teilungserklärungen festgelegt.

Gemäß WEG wählen die Teileigentümer einen Verwalter, der die sich aus dem Gemeinschaftseigentum ergebenden Rechte und Pflichten zu erfüllen hat. Der Verwalter setzt die Beschlüsse der Wohnungseigentümer um. Der Referent erläutert die Unterschiede zwischen: einfachen-, qualifizierten- und doppelt qualifizierten Beschlüssen und möglichen Zustimmungsbeschlüssen.
Reimers empfiehlt Vermietern von Eigentumswohnungen in den Mietverträgen Änderungs-vorbehalte wegen möglicher zukünftiger WEG Beschlüsse vorzusehen, die ins Mietvertragsrecht eingreifen könnten.

Haus & Grund Grünberg

 
 
Pressebericht: Informationsfahrt zur Zeche Zollverein

Mitglieder von Haus & Grund Grünberg besuchten unter Leitung des Vorsitzenden Herrn Sigurd Skill am 14. September 2017 die Zeche Zollverein in Essen.

Die Zeche Zollverein war die modernste und förderstärkste Steinkohlzeche der Welt, die nach Ihrer Stilllegung im Jahr 2001 zum UNESCO Weltkulturerbe ernannt wurde. Das Gebäude des Ruhrmuseums konnte spektakulärer kaum sein. Die ehemalige Kohlenwäsche auf dem Schacht XII beeindruckt durch Ihre Größe und Architektur.

Nach der Ankunft teilten sich die Reisenden in zwei Gruppen. Die eine Gruppe führte eine ca. ein stündige kleine Busrundfahrt in Begleitung eines Gästeführers durch und erfuhr auf dem Weg interessante Fakten zur Geschichte und Architektur. Die Fahrt führt über 3,5 km lange Ringpromedade über die Zollverien-Halde und vorbei an allen wichtigen Gebäuden der Schachtanlage XII und 1/2/8 sowie der Kokerei Zollverein.

Die zweite Gruppe verfolgte in der Schachtanlage XII den Weg der Kohle aus der Zeche. Die Teilnehmer lernten in einer zwei stündigen Führung zu Fuß die Produktionsabläufe der einst größten und leistungsstärksten Steinkohlezeche der Welt kennen und erfuhren spanende Details über die Arbeits- und Lebensbedingungen der Zollverein-Bergleute. Auch hier vermittelte der Gästeführer außerdem interessante Fakten zur Architektur, Natur und Wandel Zollvereins vom Bergwerk zum modernen Kulturstandort.

Nach einer Mittagspause in einem Gartenrestaurant am Baldeneysee ging es weiter zur Villa Hügel. Die Villa Hügel im Essener Stadtteil Bredeney wurde 1870–1873 von Alfried Krupp errichtet und ist das ehemalige Wohn- und Repräsentationshaus der Industriellenfamilie Krupp.

In einer einstündigen Führung wurde die Villa, die über 8100 Quadratmeter Wohn- und Nutzfläche und über 269 Räume verfügt, besichtigt. Natürlich konnten wir nicht alle Räume besichtigen, hatten aber Einblick in zahlreiche historische Räume. Die Teilnehmer erfuhren interessantes über die Familiengeschichte der drei Generationen der Familie Krupp von Bohlen-Halbach.

Die Villa Hügel wurde in eine Stiftung überführt. Heute ist die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung Eigentümerin des Anwesens. Im Haus finden regelmäßig Veranstaltungen, z.B. Konzerte oder Ausstellungen, statt. Trotz des verregneten Wetters war es aber auch ein sehr schöner und informativer Tag, resümierte der Vorsitzende Sigurd Skill am Ende der Fahrt. Auch die Förderung der Gemeinschaft, das gegenseitige private Kennenlernen der Mitglieder innerhalb des Vereins darf nicht vergessen werden.

Für das kommende Jahr, so Skill abschließend, beabsichtige man eine 4-Tagerfahrt nach Berlin (voraussichtlich vom 14. bis 17. Juni 2018) durchzuführen, mit Teilnahme an einer Sitzung im Bundestages, Besichtigung des Reichstages, Standrundfahrten in Berlin und Potsdam. Näheres werde zur gegebenen Zeit noch schriftlich bekanntgegeben.



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Pressebericht zum Vortrag: "Für den Fall aller Fälle"
Haus & Grund Grünberg lud seine Mitglieder zu seiner alljährlichen Herbst-Vortragsveranstaltungen in die Condomer Stuben der Gallushalle Grünberg ein.
Auch Gäste waren willkommen.

Am Donnerstag den 30. November 2017,19:30 Uhr, referierte Rechtsanwalt und Notar Dr. Gerhard Schlítt, Fachanwalt für Erbrecht über das Thema:

"Für den Fall aller Fälle" - Wie ist vorzusorgen bei Krankheit, Alter, Tod?

Der Vortrag befasst sich zunächst mit der Notwendigkeit der Errichtung von Vorsorgevollmachten, Betreuungs- und Patientenverfügungen, falls man nicht mehr selbst handlungsfähig ist und eine gerichtliche Betreuung vermeiden will.
Außerdem wird auch die Problematik von Übergabeverträgen erörtert, insbesondere die Frage, welche Gegenleistungen - auch im Hinblick auf einen Sozialhilferegress - noch sinnvoller Weise vereinbart werden sollten.

Der Referent gibt aber auch einen Überblick über die gesetzliche Erbfolge und beantwortet die Frage, ob und in welcher Form letztwillige Verfügungen errichtet werden sollten.

Vom privatschriftlichen Einzeltestament bis hin zum gemeinschaftlichen, sogenannten „Berliner Testament" und Erbverträgen wird der Referent darlegen, wie eine letztwillige Verfügung zu errichten ist und welchen Inhalt sie haben sollte, um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
Auch die aktuelle Erbschaft- und Schenkungssteuer wird bei dem Vortrag mitberücksichtigt werden, da keine Vermögensnachfolge ohne Berücksichtigung der Steuer durchgeführt werden sollte, um spätere Überraschungen zu vermeiden.

Dr. Gerhard Schlítt wird bereits seit 2003 regelmäßig in der jeweíls aktuellen „FOCUS-Anwaltsliste” als wichtiger Erbrechtsexperte geführt und in dieser Funktion bereits mehrfach bei Hörfunk- und Fernsehsendungen als Berater hinzugezogen.
lm „FOCUS-Spezial" wurde Dr. Gerhard Schlítt bereits 2013, 2014, 2015 und auch 2016 als einer von Deutschlands Top-Anwälten auf dem Gebiet des Erbrechts aufgeführt.
Er ist Sektionsleiter des Deutschen Forums für Erbrecht e. V. für Hessen und Mitglied von nationalen und internationalen Erbrechtsorganisationen.
Neben seiner umfangreichen Vortragstätígkeit ist Dr. Gerhard Schlítt zugleich Autor eines Buches zum Thema „Klassische Testamentsklauseln”. Neben einer Vielzahl von Publikationen in Fachzeitschriften ist Dr. Gerhard Schlítt Mitautor des „Münchener Anwaltshandbuch Erbrecht" sowie Mitautor des „Münchener Prozessformularbuch Erbrecht".
Bei dem Buchprojekt „Handbuch Pflichtteilsrecht" ist Dr. Gerhard Schlítt auch als Mitherausgeber tätig. Außerdem ist Dr. Gerhard Schlítt auf dem Gebiet der Fachanwaltsfortbildung tätig.
Ein höchst informativer Abend für die zahlreichen Gäste.

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Mietvertragsformulare des Landesverbandes
(V1424/6.17 und V 1976/6.17)

Die neuen Mietverträge (V1424/6.17 und V 1976/6.17) (Mietvertrag für Wohnräume sowie Mietvertrag für gewerblich genutzte Räume und Grundstücke) unter der Versionsnummer 6.17 können ab sofort über die Geschäftsstelle des Vereins bezogen werden und stehen über das Mietvertragsportal des Landesverbandes www.hugform24.de zur Nutzung bereit.

Interessierte Mitglieder können eine Übersicht der vorgenommenen Änderungen zum Bezug per E-Mail bei der Geschäftsstelle anfordern.




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Schönheitsreparaturen - Verpflichtung zum „Weißen“ unzulässig

Mit seinem noch nicht veröffentlichten Urteil vom 23. September 2009 (Az. VIII ZR 344/08) hat der achte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass eine Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist, wenn sie die Verpflichtung zum „Weißen“ der Decken und Oberwände während der Mietzeit umfasst.

Die streitgegenständliche Klausel lautete wie folgt: „Die Schönheitsreparaturen umfassen insbesondere: Anstrich und Lackieren der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen sowie sämtlicher Holzteile, Versorgungsleitungen und Heizkörper, das Weißen der Decken und Oberwände sowie der wischfeste Anstrich bzw. das Tapezieren der Wände.“

Der BGH entschied, dass diese Klausel den Mieter verpflichte, die Schönheitsreparaturen in neutralen, hellen, deckenden Farben und Tapeten auszuführen, solange sie nicht auf den Zustand der Wohnung zum Zeitpunkt der Rückgabe beschränkt ist. Der Mieter werde somit während des Mietverhältnisses zu einer Dekoration in einer vorgegebenen Farbwahl verpflichtet und dadurch in der Gestaltung seines persönlichen Lebensbereiches eingeschränkt, ohne dass dafür ein anerkennenswertes Interesse des Vermieters bestehe. Die Klausel sei unwirksam, da sie sich nicht auf eine bloße Endrenovierungspflicht des Mieters beschränke.


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Kein Ausgleichsanspruch für Brand durch Feuerwerksrakete

Mit seinem Urteil vom 18. September 2009 (Az. V ZR 75/08) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Eigentümer nicht für Brandschäden einer von ihm abgeschossenen Silvesterrakete im Rahmen des verschuldensunabhängigen nachbar-rechtlichen Ausgleichsanspruchs haftet. Der beklagte Eigentümer hatte am Neujahrstag eine Feuerwerksrakete abgeschossen, die einen ungewöhnlichen Flugweg einschlug und schließlich durch eine nur wenige Zentimeter breite Öffnung in eine 12 Meter entfernt stehende Scheune flog. In der Folge brannten sämtliche Immobilien auf dem Nachbargrundstück nieder. Die Feuerversicherung des Brandopfers verlangte nach § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog Ersatz des regulierten Schadens.

Der Bundesgerichtshof verneinte den Ausgleichsanspruch, weil der Abschuss einer Feuerwerksrakete kein Verhalten sei, das dem Bereich der Nutzung des Grundstücks zuzuordnen sei. Der Raketenabschuss sei kein der Wohnnutzung eines Grundstücks zuzuordnender Gebrauch, sondern die „Befolgung eines gesellschaftlichen Brauches“.


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Wohnfläche trotz Nutzungsbeschränkung

Mit seinem Urteil vom 16. September 2009 (Az. VIII ZR 275/08) hat der achte Zivilsenat entschieden, dass auch die Fläche von Mieträumen, die einer öffentlich-rechtlichen Nutzungsbeschränkung unterliegt, zur Wohnfläche hinzuzurechnen ist. Eine Mietminderung wegen einer zu geringen Wohnfläche scheide in diesen Fällen aus, weil eine öffentlich-rechtliche Nutzungsbeschränkung den Mieter nicht zur Mietminderung berechtige.

Die Mieter machten Mietminderung wegen einer Wohnflächenabweichung von mehr als 10 Prozent der vereinbarten Wohnfläche geltend. Sie begründeten dies damit, dass die im Dachgeschoss befindlichen Räume wegen Verstoßes gegen öffentlich-rechtliche Bauvorschriften nicht zum Wohnen geeignet und daher nicht bei der Berechnung der Wohnfläche zu berücksichtigen seien. Dem widersprach der Bundesgerichtshof, der eine Mietminderung allein auf Grundlage einer etwaigen öffentlich-rechtlichen Nutzungsbeschränkung nicht anerkannte. Von einer Einschränkung der Nutzbarkeit der Räume sei mangels Einschreitens der zuständigen Behörde nicht auszugehen.


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Differenzen bei Wasserzählern

Wasserzähler (auch Wasseruhren genannt) als Zwischenzähler werden in zunehmendem Maße verwendet zur Verteilung von Wasser- und Abwasserkosten. Damit taucht vielfach das (Verständnis-)Problem auf, dass die Summe der Verbräuche nach Zwischenzählern eines Hauses nicht dem Verbrauch nach dem Hauptzähler (Wasseruhr des Versorgungsunternehmens, z.B. Stadtwerke) entspricht.

Differenzen liegen zum einen im Termin der Ablesung von Zwischenzählern und Hauptzähler. Während Hauptzähler vom Versorgungsunternehmen meist an einem Tag mitten im Jahr abgelesen werden (z.B. 20.05. eines jeden Jahres), werden Zwischenzähler der Mieter/Wohnungseigentümer meist zu einem Stichtag abgelesen, der am Ende des Abrechnungszeitraumes liegt (z.B. Abrechnungszeitraum 1.1. bis 31.12. eines Jahres, Ablesung am 28.12

Ein weiterer Grund für Differenzen liegt in technischen Unterschieden zwischen Haupt- und Wasserzähler. Bei Hauptwasserzählern handelt es sich immer um Mehrstrahl-Flügelradzähler. Im Gegensatz dazu sind Wasserzähler (Zwischenzähler) meist Einstrahl-Flügelradzähler.

Messdifferenzen sind auch durch Toleranzen bedingt, die die Zähler nach dem Eichgesetz aufweisen dürfen. Die systembedingten Ungenauigkeiten stellen keinen Mangel dar, da bei einer Verwendung geeichter Geräte eine Gleichbehandlung aller Mieter/Wohnungseigentümer gewährleistet ist.

Ein zusätzlicher Grund für Differenzen kann sein, dass nicht alle Wasserzapfstellen mit Zählern ausgestattet sind (z.B. kein Zähler am Handwaschbecken eines Gemeinschaftsraumes, an einer Zapfstelle im Keller, in Garagen oder an Gartenleitungen). Sollte hier nur wenig Wasser verbraucht werden, so ist die Verteilung auf alle Mieter/Wohnungseigentümer eines Hauses unproblematisch. Sollte hier Wasser nur von Einzelnen verbraucht werden (z.B. ein Mieter hat einen Garten und bewässert über eine Zapfstelle im Keller), empfiehlt sich der Einbau eines weiteren Zwischenzählers.

Um Ungerechtigkeiten zu vermeiden, sollte man alle Wohnungen mit Wasserzählern versehen. Die Anschaffung und Installation der Uhren stellt bei Mietwohnungen einen Modernisierungsaufwand dar, kann also umgelegt werden. Alternativ können Zähler auch gemietet oder geleast werden. Die Kosten hierfür sind genauso wie Ablesekosten umlagefähig und zählen zu den Wasser- bzw. Abwasserkosten.


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Chronik Haus & Grund Grünberg

Anlässlich seines 25-jährigen Bestehens im Jahr 2001 haben wir eine Festzeitschrift mit der Vereinsgründung und seiner Entwicklung herausgegeben.
Grundlage seinerzeit war die Vereinsgründung am 08.01.1976. Ende des vergangenen Jahres erhielten wir von Herrn Robert Erdmann aus Grünberg die Mitteilung, dass bereits am 07. April 1922 im Gasthaus „Zum Rappen“ ein Hausbesitzerverein gegründet wurde.
Dies sicherlich als Konsequenz auf die Gründung eines Mietervereins am 29. Jan. 1922, ebenfalls im Gasthaus „Zum Rappen“.

Nachfolgend der Bericht in der 43. Ausgabe des Grünberger Anzeiger vom 11.04.1922:
„Grünberg, 11.April. Auf die Einladung in Nr. 40 des „Grünberger Anzeiger“ zwecks Gründung eines Hausbesitzervereins hatten sich am Freitagabend 65 Grünberger Hausbesitzer und Hausbesitzerinnen im Saale des Gasthauses zum Rappen versammelt. Ueber den Verlauf der Versammlung wird berichtet: - Namens der Einberufer begrüßte Herr Karl Jöckel 6r die Erschienenen und erteilte sodann Herrn Rechtsanwalt Beilstein das Wort, der auf Ersuchen der Einberufer die Zwecke und Ziele des zu gründenden Vereins erläuterte.

Hiernach soll der Verein in erster Linie dazu bestimmt sein, im Anschluß an die bereits bestehenden Landesverbände und den Reichsverband deutscher Hausbesitzer, die Interessen des Hausbesitzers gegenüber der immer mehr zur Sozialisierung neigender Gesetzgebung und gegenüber den Reichs-, Staats- und Gemeindebehörden als ausführenden Organen der Gesetzgebung zu wahren. - Daneben soll der Verein für seine Mitglieder die Verwaltung und den Verkauf von Grundstücken sowie auf Wunsch auch die Vermittlung von Hypotheken und Versicherungen besorgen und seine Mitglieder überhaupt in allen den Haus- und Grundbesitz betreffenden Angelegenheiten unterstützen. - 
Die Erschienenen beschlossen einstimmig, die Gründung des Vereins sowie die Billigung der bereits entworfenen und der Versammlung vorgetragenen Satzungen. Bei der darauf folgenden Wahl eines Vorstandes, der satzungsgemäß aus 7 Personen bestehen soll, die unter sich wieder die Ämter eines Vorsitzenden, stellvertretenen Vorsitzenden, Rechners und Schriftführers verteilen, wurden gewählt die Herren Rechtsanwalt Beilstein, Karl Jöckel 6r, Oberjustizinspektor Dietz, Fabrikant Allmendinger, Schuhmachermeister Albrecht Großhaus, Beigeordneter Fuldat und Kaufmann Chr. Schweißguth.. –

Der jährliche Vereinsbeitrag wurde auf 10 Mark festgesetzt. Ausweislich einer Liste haben sich außer der in der Versammlung anwesenden noch über 100 weitere Hausbesitzer angemeldet, und es ist zu erwarten, dass auch diejenigen, welche diese Liste noch nicht unterschrieben haben, in Erkenntnis der berechtigten Ziele und Zwecke des Vereins durch ihren Beitritt deren Förderung unterstützen.“

Soweit der Bericht. Dies ist für uns nicht nur eine interessante, sondern auch sehr überraschende Erkenntnis. Es wäre nun wichtig zu erfahren wie es seinerzeit weiterging. Der Vorstand tritt hiermit an seine Mitglieder mit der Bitte heran, wer über den Fortbestand, Aktivitäten und Vorständen des 1922 gegründeten Vereins etwas weiß, möglicherweise auch Bilder oder aber weitere Zeitungsberichte vorliegen hat, möge sich doch beim Vorstand melden und seine Information weitergeben.

Fragen Sie auch in Ihren Bekanntenkreis nach.
Wir sind für jede Information dankbar.
Möglicherweise muss die Chronik des Vereins überarbeitet werden.



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